Aktuelle Nachrichten aus dem Landtag

09.01.2010 | Klausurtagung:

SPD will „Offensive“

München — Von der SPD-Landtagsfraktion ist seit Weihnachten und Jahreswechsel nicht viel zu hören. Dies ist indessen ist kein Wunder, denn während die CSU-Abgeordneten noch darüber rätseln, ob es in der Kommenden Woche bei der Klausurtagung in Wildbad Kreuth zum großen Krach um ihren Landtags-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid kommt, richten sich die Sozialdemokraten auf ein betont harmonisches Treffen im schwäbischen Kloster Irsee ein.

Personaldebatten hat die SPD dort nicht zu fürchten. Die Münchnerin Adelheid Rupp, die noch vor einem Jahr für Wirbel sorgte, als sie ihren damaligen Chef Franz Maget anging, ist kaltgestellt, und ihre Nachfolgerin als stellvertretende Vorsitzende im Landesbank-Kontrollausschuss, die ehemalige Kulmbacher Oberbürgermeisterin Inge Aures, die sich in der Fraktion in kurzer Zeit Anerkennung verschafft hat, bekundet geflissentlich Loyalität. Franz Maget schließlich, der ebenso anerkannt tüchtige wie bei Wahlen chronisch erfolglose Fraktionschef, wurde noch im alten Jahr auf den Posten des Landtags-Vizepräsidenten gehievt, und sein Nachfolger, der Parlamentsneuling Markus Rinderspacher, gilt als Hoffnungsträger.

Also schaut die Fraktion zuversichtlich ins neue Jahr, zumal es der CSU schlecht geht, was für die Sozialdemokraten immer einer ihrer wenigen Lichtblicke ist. Allerdings geht des der bayerischen SPD selbst dreckiger denn je, denn nach einer Serie von desaströsen Wahlergebnissen und angesichts von regionalen Auflösungserscheinungen droht ihr nicht nur der Status als Volkspartei abhanden zu kommen, sondern auch die Grundlage dafür: eine flächendeckende Struktur aus Ortsvereinen und Kreisverbänden, die nicht nur auf dem Papier bestehen. Also hat Markus Rinderspacher noch vor Weihnachten ein Jahr der regionalen Offensive ausgerufen. Die seit der Landtagswahl nochmals geschrumpfte Fraktion soll ausschwärmen, überall in Bayern Präsenz zeigen und mit Veranstaltungen nicht nur die Genossen, sondern möglichst viele Menschen erreichen. Das allerdings hat schon Franz Maget immer wieder als Rezept verkündet, nur: Gewirkt hat das Heilmittel nie. Dazu sagte Inge Aures gestern in einem Gespräch mit unserer Zeitung: „Der Unterschied ist, dass diesmal keine Wahlen anstehen. Wir können jetzt in Irsee die innere Stärke schöpfen, die wir brauchen, um die Herausforderungen mit neuem Selbstbewusstsein anzugehen.“ Jetzt sei die Zeit, „tiefer einzusteigen in die Probleme“, meint Aures und verspricht sich von den Regionalkonferenzen nicht nur einen Mobilisierungseffekt, sondern eine „Sensibilisierung“ der Fraktion selbst.

Auch der Münchner Markus Rinderspacher werde sehen, dass sich in Bayern „ein Süd-Nord-Gefälle“ deutlich auspräge. Aures: „Oberfranken ist hintendran, und Bamberg profitiert vielleicht, aber Wunsiedel blutet aus.“ Auch der Nürnberger Fraktionsvize Thomas Beyer sieht Signale, denn er verzeichnet wachsenden Zuspruch bei Veranstaltungen wie jüngst in Kirchehrenbach im Kreis Forchheim:
„Wenn es überall so läuft, dann sind wir überallmedial präsent und erreichen auch die Genossen.“

(Thomas Lange, BR vom 09.01.2010)